Neuer Bundeskanzler

Das Jahr 2021 geht langsam zu Ende. Zeitgleich endet dieses Jahr nach 16 Jahren Amtszeit auch die Ära von Angela Merkel als Bundeskanzlerin Deutschlands. Sie war bislang die einzige Frau, die dieses Amt in Deutschland innehatte.

Der neue Bundeskanzler heißt Olaf Scholz und gehört der Partei der SPD an. Er startet nun mit seiner Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Es ist das erste Bündnis dreier Parteien auf Bundesebene. Am 8. Dezember hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den SPD-Politiker Olaf Scholz zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland ernannt. Der 63-Jährige ist der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Mit der Übergabe der Ernennungsurkunde ist die Regierungsgewalt gemäß der Vorgabe des Grundgesetzes von der bisherigen Kanzlerin Angela Merkel auf den Nachfolger übergegangen.

Im Anschluss legte Scholz im Bundestag seinen Amtseid ab. Er sagte: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Auf die religiöse Eidesformel – „So wahr mir Gott helfe“ – verzichtete Scholz.

Das Leitmotiv der neuen Regierung lautet: „Mehr Fortschritt wagen“. Die neue Regierung will ein „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ sein. Sie verspricht unter anderem große Anstrengungen beim Klimaschutz und einen Umbau der Industrie. Zugleich sind Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien vorgesehen. Im Kampf gegen die Klimakrise haben sich SPD, Grüne und FDP zum Ziel gesetzt, dass bis 2030 Deutschland 80 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Energien bezieht.

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Clelia Caruso

(Crediti immagini: Wikimedia Commons, Pixabay)

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